Sicher

Sicherheit ist die Voraussetzung der Freiheit. Nur wer sich sicher fühlt, kann frei sein. Es ist eine Kernaufgabe des Staates für Sicherheit zu sorgen. Dazu gehört die Sicherheit im öffentlichen Raum. Dazu gehört die Sicherheit im Strassenverkehr. Dazu gehört aber auch, gewappnet zu sein für ausserordentliche Lagen, die uns möglicherweise treffen können. Für die Mitarbeitenden der Sicherheitsdirektion – sei es bei der Kantonspolizei, beim Amt für Militär- und Zivilschutz oder beim Strassenverkehrsamt - ist die Sicherheit der Bevölkerung das oberste Ziel. Diese schaffen sie, indem sie Gefahren vorbeugen, also durch Prävention. Und diese gewährleisten sie dadurch, dass sie dann eingreifen, wenn es nötig ist. Verhältnismässig und auf Basis der gesetzlichen Grundlagen, die der Gesetzgeber für solche Eingriffe geschaffen hat.

Kantonspolizei

Eine effiziente Polizeiarbeit setzt die richtigen Rahmenbedingungen voraus: Es braucht gute Gesetze, die der Polizei ein rechtstaatlich korrektes, aber doch wirksames Handeln ermöglichen. Es braucht eine Ausrüstung, welche die Sicherheit der Polizistinnen und Polizisten garantiert. Und es braucht genügend Personal, das jeden Tag für die Sicherheit der Bevölkerung im Einsatz  steht.

An der Kriminalitätsstatistik ist abzulesen, dass diese Rahmenbedingungen in den letzten vier Jahren richtig gesetzt wurden. Die Kriminalität hat im Kanton Zürich in diesem Zeitraum erneut abgenommen und befindet sich derzeit auf dem tiefsten Stand seit 20 Jahren.

Korps-Sollbestand

Dank grosser Anstrengungen in der Personalrekrutierung gelang es zu Beginn des Jahres 2015, einen historischen Meilenstein zu setzen: Endlich erreicht die Kantonspolizei den Korps-Sollbestand, den ihr die Politik vor 20 Jahren versprochen hat. 

Der wachsende Personalbestand der Kantonspolizei wird dazu beitragen, die Kriminalitätsrate im Kanton Zürich weiter zu senken und trägt damit dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung Rechnung. Erfreulich ist auch, dass der Frauenanteil bei der Kantonspolizei im Jahr 2013 mit 16.9 Prozent so hoch war wie nie zuvor.

Der Korps-Sollbestand in den Medien:

Ausrüstung

Seit dem Projekt "Rapportierung+" im Jahr 2013 erfassen und verarbeiten Kantonspolizistinnen und -polizisten an der Front Unfall-Rapporte, Verzeigungen und weitere Tatbestände direkt an den Ereignisorten via iPad. Dies senkt den Aufwand gegenüber früher entscheidend, als die Front-Polizistinnen und Polizisten die Rapporte zuerst in ihr Notizbüchlein schreiben und später im Büro in die Datenbank eintippen mussten.

Mit dem iPhone sind die Kantonspolizisten bereits seit dem Jahr 2012 ausgerüstet. Über die Smartphones kann die Zentrale den Polizisten jederzeit Informationen wie Fahndungsfotos oder detaillierte Angaben zu ihren Einsatzorten liefern.

Seit April 2014 verfügt die Kantonspolizei Zürich zudem über eine neue Ausrüstung für den unfriedlichen Ordnungsdienst. Die neue Einsatzkleidung bietet neben einem hohen Tragekomfort einen grösstmöglichen Schutz gegen Wurf- und Hiebwaffen. Die Sicherheit der Korpsangehörigen ist dem Regierungsrat ein zentrales Anliegen.

Die Ausrüstung der Kantonspolizei in den Medien:

Teilrevision Polizeigesetz

Mit der Änderung des Polizeigesetzes auf den 1. März 2013 konnten bestehende Lücken hinsichtlich der Verhinderung und der frühzeitigen Erkennung von Straftaten geschlossen werden. Das geänderte Gesetz enthält klare Bestimmungen zum polizeilichen Handeln an der Schnittstelle zwischen Prävention und Strafverfolgung.

Die Bestimmung zur verdeckten Vorermittlung ist für die Polizeiarbeit von grosser Bedeutung: Die gesetzliche Regelung erlaubt es Ermittlern - sofern sie über eine entsprechende richterliche Genehmigung verfügen - verdeckt im Internet und in öffentlich zugänglichen Chatrooms zu ermitteln oder in lang andauernden Einsätzen unter falscher Identität aktiv zu sein, um ein Vertrauensverhältnis zu anderen Personen aufzubauen. Dies spielt besonders bei der Verhinderung von Verbrechen im Bereich Pädophilie sowie im Drogen- und Menschenhandel eine wichtige Rolle. 

Das geänderte Polizeigesetz in den Medien:

Hooligan-Konkordat

Seit dem 1. August 2013 gilt im Zürich das verschärfte Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen. Das neue Hooligan-Konkordat hat die Sanktionsmöglichkeiten der Behörden gegen Chaoten im Sport erhöht. So benötigen Fussball- und Eishockeymatches der obersten Spielklasse heute eine Bewilligung. Verschärft wurden auch die Rayonverbote. Für diese galt früher eine Maximaldauer von einem Jahr. Seit Inkrafttreten der Konkordatsänderung können solche Sperren für eine Dauer von bis zu drei Jahren und für mehrere Regionen ausgesprochen werden. 

Mit dem geänderten Konkordat wurden wirksame Mittel zur Gewaltbekämpfung geschaffen. Im Hauptfokus stehen dabei die unverbesserlichen Einzeltäter. Ziel ist es, die Massnahmen mit Augenmass, aber konsequent anzuwenden. Dies ist im Kanton Zürich der Fall: So haben die Zürcher Behörden seit Inkrafttreten des Konkordats von 43 Rayonverboten 36 mit einer Dauer von über einem Jahr ausgesprochen (Monitoring Sicherheitsdirektion, Stand Februar 2015).

Das neue Hooligan-Konkordat in den Medien:

Zürcher Polizeischule

Am 20. April 2012 hat die gemeinsam von Kanton und Stadt Zürich betriebene Polizeischule ZHPS den Schulbetrieb in der ehemaligen Militärkaserne in Zürich aufgenommen. Die ZHPS stellt die einjährige Grundausbildung der Polizistinnen und Polizisten der Vertragspartner zur Erlangung des eidgenössischen Fachausweises als Polizist/in sicher.

Die gemeinsam geführte Grundausbildung der Kantonspolizei und den Stadtpolizeien Zürich und Winterthur führt zu einer Vereinheitlichung und einer Professionalisierung des Bildungsgangs und fördert gleichzeitig die Kultur der korpsübergreifenden Zusammenarbeit.

Die neue Zürcher Polizeischule in den Medien:

Zusammenarbeit mit Gemeindepolizeien

Am 1. Oktober 2013 hat der erste gemeinsam von der Kantons- und Gemeindepolizei betriebene Polizeiposten in Küsnacht seinen Betrieb aufgenommen. Ein weiterer gemeinsamer Polizeiposten in Volketswil konnte am 13. Juni 2014 bezogen werden.

Das Zusammenlegen der Polizeiposten zu einer Dienststelle hat mehrere Vorteile gebracht: So steht nun der Bevölkerung für sämtliche Dienstleistungen „eine Polizeitüre“ zur Verfügung. Gleichzeitig kann durch die Konzentration der Kräfte von Kantons- und Gemeindepolizeien die Effizienz der polizeilichen Arbeit weiter gesteigert werden. Dadurch kann der neue Polizeiposten während den Bürozeiten durchgehend geöffnet bleiben.

Die Kantonspolizei pflegt eine hervorragende Zusammenarbeit mit den kommunalen Polizeikräften. Gemäss einer Umfrage der Kapo sind 90% der Gemeinden mit den Dienstleistungen der Kapo zufrieden.

Die Zusammenarbeit mit den Gemeindepolizeien in den Medien:

Strassenverkehrsamt

Die Zahl der Toten und Schwerverletzten im Strassenverkehr ist seit den Sechzigerjahren trotz grosser Verkehrszunahme massiv gesunken: von über 1700 auf unter 400 Tote schweizweit. Die aktive und passive Sicherheit der Fahrzeuge ist in den letzten Jahren enorm gestiegen und soll in Zukunft noch verbessert werden. Mit dem Fahrausweis auf Probe und der obligatorischen Weiterbildungspflicht für Junglenker, Berufschauffeure, Fahrlehrer etc. wird auch im Bereich der Ausbildung sehr viel getan.Gleichzeitig hat die laufende Zunahme des Fahrzeugbestandes den Kanton Zürich in den letzten Jahren vor eine Reihe von praktischen und ökologischen Herausforderungen gestellt, die eine nachhaltige Lösung verlangten.

Verkehrsabgabengesetz

Nachdem eine Anpassung der Verkehrsabgaben seit 1973 fünfmal an der Urne und zweimal im Kantonsrat gescheitert war, hat das Zürcher Stimmvolk das neue Verkehrsabgabengesetz am 17. Juni 2012 mit 58,3 Prozent Ja-Stimmen angenommen.

Das neue Gesetz, das am 1. Januar 2014 in Kraft getreten ist, orientiert sich bei der Berechnung der Verkehrsabgaben erstmals am Verbraucherprinzip. Dies bedeutet, dass Halter von schweren Wagen mit schlechten Abgaswerten neu eine höhere Verkehrsabgabe leisten müssen. Für leichte und sparsame Autos sinkt der Tarif. Zusätzlich wurde mit einem befristeten Umwelt-Rabatt ein Anreiz geschaffen, damit vermehrt sparsame und abgasarme Autos angeschafft werden.

Das Verkehrsabgabengesetz in den Medien:

Prüfstelle Bülach

Am 1. April 2013 hat die neue, zusätzliche Prüfstelle des Strassenverkehrsamtes in Bülach ihren Betrieb aufgenommen. Bereits im Jahr 2004 hatte der Kanton in Hinwil eine vierte Prüfstelle (nach Zürich-Albisgüetli, Winterthur-Wülflingen und Regensdorf) eingerichtet, im selben Jahr auch der TCS eine Prüfstelle für Fahrzeuge in Volketswil. Dennoch waren die Kapazitäten des Kantons Zürich mit rund 290'000 technischen Fahrzeugprüfungen pro Jahr an der Belastungsgrenze. Hinzu kommt eine laufende Zunahme des Fahrzeugbestandes.

Für die Bevölkerung des Zürcher Unterlands bedeutet die Eröffnung der neuen Prüfstelle eine beträchtliche Verkürzung der Anfahrtswege, was ökonomisch und ökologisch Sinn macht.

Die Prüfstelle Bülach in den Medien:

Amt für Militär und Zivilschutz

Im Kanton Zürich verfügen wir über einen zeitgemäss organisierten und ausgebildeten Zivilschutz zur Bewältigung ausserordentlicher Lagen sowie über eine gut funktionierende Armee, die unsere Sicherheit auch in Extremsituationen gewährleistet. Damit uns dieses wirksame Mittel unserer Sicherheitspolitik erhalten bleibt, braucht es heute und in Zukunft top ausgebildete Einsatzkräfte. Deshalb setzt sich der Kanton Zürich entschieden für die Qualität der Ausbildung im Bereich des Bevölkerungsschutzes ein.

Ausbau Ausbildungszentrum Andelfingen

Mit dem im September 2014 neu eröffneten Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz verfügt der Kanton Zürich über das modernste Übungsgelände der Schweiz.

Das Ausbildungszentrum Andelfingen (AZA) ist 1972 ursprünglich als ausschliesslich für die Bedürfnisse des Zivilschutzes konzipierte Anlage erbaut worden. Es ist heute als Kompetenzzentrum etabliert, das dem Zivilschutz und der Feuerwehr, aber auch der Polizei, der Sanität und der Armee offen steht. Es dient also der Schulung jener Einsatzkräfte, die in der Ereignisbewältigung von Katastrophen engagiert sind, die tatsächlich auch und leider immer häufiger eintreten.

Dank dem Ausbau kann die bereits hohe Qualität der Ausbildung im AZA noch einmal gesteigert werden. Übungsgelände und Anlagen sind nach den umfangreichen Arbeiten auf dem neuesten Stand der Technik. Die Feuerwehren können in den neuen Brand- und Übungshäusern ihre Einsatzformationen so trainieren, dass die Übungen der Realität im Einsatz noch näher kommen. Somit leistet das neue Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit im Kanton Zürich.

Das Ausbildungszentrum Andelfingen in den Medien:

Umsetzung WEA

Im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee musste auch das Stationierungskonzept der Armee angepasst werden. Dabei führten einerseits die Verkleinerung der Armee und andererseits der Kostendruck zu verschiedenen Infrastrukturaufgaben und Standortschliessungen. 

Der Regierungsrat hatte sich 2013 in seiner Vernehmlassung zum Entwicklungsschritt der Armee (WEA) dafür eingesetzt, dass dem Kanton Zürich wesentliche militärische Infrastrukturen erhalten bleiben. Mit Erfolg: Der Waffenplatz Reppischtal, die dort stationierte MILAK an der ETH Zürich und das Rekrutierungszentrum in Rüti bestehen weiter, genau wie das Armee-Logistikcenter Hinwil und das kantonale Zeughaus in der Stadt Zürich. Ebenfalls erhalten bleiben die Waffenplätze Dübendorf und Kloten-Bülach.

Die Umsetzung des WEA in den Medien: